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Trump besteht auf Finanzierung der Grenzmauer durch Mexiko

19. Januar 2018

US-Präsident Donald Trump hat seinem Stabschef widersprochen: Trump beharrt auf der Finanzierung der umstrittenen Grenzmauer zu Mexiko durch das Nachbarland.

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US-Präsident Trump will Mexiko zahlen lassen Foto: epd-Bild

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São Paulo (epd). Seit dem ersten Tag habe er niemals seine Meinung geändert, schrieb Trump am Donnerstag (Ortszeit) via Kurznachrichtendienst Twitter. Mexiko werde "direkt oder indirekt oder durch längerfristige Rückerstattung" für die Grenzmauer bezahlen. Stabschef John Kelly hatte im TV-Sender Fox angedeutet, Trump habe seine Meinung geändert, nachdem er ausführlich über den Fall informiert worden sei. "Wahlkampf und Regieren sind zwei verschiedene Dinge", sagte Kelly.

Trump widersprach den Aussagen seines Stabschefs: "Wenn es keine Mauer gibt, wird es keinen Deal geben", twitterte er mit Blick auf Bemühungen, den Haushaltsstreit zwischen Republikanern und Demokraten mit einem Kompromiss zu lösen. In der Nacht zum Samstag läuft die Frist aus, bis zu der der Kongress die weitere Finanzierung des Haushalts genehmigen muss. Die Demokraten im US-Kongress erwarten im Gegenzug für ihre Kooperation Zugeständnisse bei der Einwanderungspolitik. Sie lehnen mehrheitlich eine Mauer zu Mexiko ab.

Mauer soll 21 Milliarden Dollar kosten

Wie die umstrittene Grenzmauer finanziert wird, ist noch ungeklärt. Das Heimatschutzministerium geht von Kosten in Höhe von rund 21 Milliarden Dollar aus. Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto hatte mehrfach kategorisch eine Kostenbeteiligung ausgeschlossen. Trump drohte daraufhin mit einem Handelskrieg. Inzwischen deuteten Mitarbeiter des Weißen Hauses mehrfach an, es müsse keine Betonmauer von Küste zu Küste gebaut werden. In Betracht gezogen werden demnach auch lange Strecken mit Zäunen und moderner Technik, um die Kosten zu verringern. Nach Trumps Überzeugung wird mit der Mauer die illegale Migration und der Drogenhandel eingedämmt.

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Leser-Kommentare öffnen

Matthäus53, 22. Januar 2018, 21:12 Uhr


Die Berliner Mauer hielt dem Druck von Bürgern und deren Ruf nach Freiheit 30 Jahre stand , die DDR Grenzzäune von der Ostsee bis zur tschechischen Grenze vielleicht knappe, schlappe 40 Jahre, der Grenzzaun in Korea hält bisher auch ca. 50 Jahre. Die Sicherheitszäune in Israel Ägypten und Saudi Arabien haben sich schon gegen Beschuß, Tunnelbau , Raketen und Terroristen bewährt. Die Zollzäune der Freihäfen in Hamburg und Bremen sicherten Schiffe und Hafen vielleicht knapp 50 Jahre lang gegen Schmuggler .
Wenn Präsident Donald Trump diese Grenz Mauer nun erbauen will, steht diese eigentlich im Widerspruch zu der Zoll -und Handelsunion, dem sogenannten NAFTA -Abkommen, um den Handel und Steuern der drei Staaten USA, Mexico und Kanada anzugleichen. Anstatt eine Mauer zu bauen die bestimmt genauso wie die chinesische Mauer in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gelangt , aber nicht wegen ihrer Größe und Länge oder weil die Astronauten sie vom Weltall aus erspähen können, sondern wegen der massiven Ausgrenzung von Menschen und Abschottungspolitik von Bürgern, die auch gerne Freiheit , besser bezahlte Arbeit und Konsum erleben möchten.
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