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Spionageanklage gegen Wikileaks-Gründer Assange

24. Mai 2019

Die US-Justiz hat Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Spionage angeklagt. Dem derzeit in Großbritannien inhaftierten 47-Jährigen droht damit im Fall seiner Auslieferung eine Haftstrafe bis an sein Lebensende.

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Washington (epd). In der am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten 37-seitigen Anklageschrift heißt es, Assange habe auf seiner Plattform Geheimdokumente veröffentlicht und mögliche Informanten aufgefordert Dokumente zu stehlen.

Medienverbände in den USA äußerten sich entsetzt. Die Anklage sei ein furchterregender Angriff auf die Pressefreiheit, erklärte die in San Francisco ansässige "Stiftung für Pressefreiheit". Die Regierung von Präsident Donald Trump wolle Journalismus zu Fragen der nationalen Sicherheit kriminalisieren. Letztendlich könnten Dutzende Reporter der "New York Times", "Washington Post" und anderer Medien in Gefahr geraten.

700.000 geheime Dokumente veröffentlicht

Wikileaks hatte in den Jahren 2010 und 2011 mehr als 700.000 geheime Dokumente zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan, aus dem US-Außenministerium und zu den Zuständen im Gefangenlager Guantánamo veröffentlicht. Manche Dokumente hätten die Klarnamen von Quellen enthalten und diese Menschen in große Gefahr gebracht, heißt es in der Anklageschrift.

Die Anklage wirft Assange eine Verschwörung mit der im Irak stationierten Soldatin Chelsea (früher Bradley) Manning vor. Manning war wegen der Enthüllungen 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt, 2017 jedoch vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama begnadigt worden. Führende Medien in den USA und im Ausland haben häufig aus den Wikileaks-Papieren zitiert.

Assange sei kein Journalist

Ein hochrangiger Vertreter des US-Justizministeriums, John Demers, bestritt am Donnerstag, dass Assange als Journalist gehandelt habe. Das Ministerium nehme die Rolle von Journalisten in der Demokratie ernst, sagte Demers, doch Assange sei kein Journalist. Er habe Manning geholfen, ein Passwort zu geheimen Dokumenten zu knacken, heißt es in der Anklage.

Julian Assange wurde Ende April in Großbritannien zu 50 Wochen Haft verurteilt. Ein Gericht verhängte die Strafe wegen Verstößen gegen Kautionsauflagen. Assange war am 11. April in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen worden, wo er sich fast sieben Jahre lang aufgehalten hatte. In Schweden wurde wegen Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 gegen ihn ermittelt. Assange bestritt die Vorwürfe, befürchtete jedoch, Schweden werde ihn in die USA ausliefern, und floh in die Botschaft.

Manning sitzt inzwischen erneut im Gefängnis in den USA. Mit einer Beugehaft soll sie offenbar zu einer Aussage zu Assange gezwungen werden. Der Rechtsstreit um Assanges Auslieferung in die USA dürfte sich über Monate hinziehen.

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