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Sachsen: Landesliste der AfD bleibt bei 30 Plätzen

16. August 2019

Der Verfassungsgerichtshof bestätigte seine vorläufige Entscheidung von Ende Juli.

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Wahlplakat der AfD (Archivbild) Foto: epd-Bild

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Leipzig (epd). Die AfD in Sachsen darf nun endgültig mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste zur Wahl am 1. September antreten. Nachdem der sächsische Verfassungsgerichtshof dies vor rund drei Wochen vorläufig angeordnet hatte, bestätigten die Richter ihre Entscheidung am Freitag in Leipzig. Die AfD Sachsen hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt, weil der Landeswahlausschuss ihre Kandidatenliste von ursprünglich 61 auf 18 Plätze gekürzt und dies mit Mängeln im Wahlverfahren begründet hatte.

Nach Ansicht der Verfassungsrichter war die Entscheidung des Landeswahlausschusses zum Teil offensichtlich rechtswidrig. Allerdings nur in Bezug auf die zwölf Kandidatinnen und Kandidaten, deren Namen auf den Listenplätzen 19 bis 30 stehen. Die AfD hatte mit ihrer Beschwerde eigentlich erreichen wollen, dass die vollständige Liste zugelassen wird. Der Parteivorsitzende Jörg Urban kündigte an, nach der Wahl erneut Beschwerde einlegen zu wollen.

Kandidatenwahl an zwei Wochenenden

In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hatte an zwei Wochenenden im Februar und März ihre Kandidaten für die Liste zur Landtagswahl gewählt - erst die Plätze 1 bis 18 und später die Plätze 19 bis 61. Außerdem war ab Platz 30 das Wahlverfahren von einer Einzel- zur Gruppenwahl geändert worden. Beide Punkte hatte Landeswahlleiterin Carolin Schreck bemängelt und die Liste gekürzt. Insbesondere sah sie die Chancengleichheit aller Bewerber nicht als gegeben an.

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