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Indischer Ministerpräsident Modi triumphiert bei Parlamentswahl

23. Mai 2019

In einer 39 Tage dauernden Marathon-Wahl haben die Inder über ihre neue Regierung abgestimmt. Es ist die alte: Ministerpräsident Modi fuhr mit seiner hindunationalistischen BJP einen haushohen Sieg ein.

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Dubai, Neu-Delhi (epd). Kantersieg für Indiens populistischen Regierungschef Narendra Modi: Der 68-Jährige erhält mit seiner hindunationalistischen Bharatiya Janata Partei (BJP) laut ersten Ergebnissen vom Donnerstag erneut eine absoluten Mehrheit in der Volksversammlung in Neu-Delhi. Damit sichern sich Modi und seine BJP eine zweite Amtszeit von fünf Jahren.

"Indien gewinnt wieder", schrieb Modi im Kurznachrichtendienst Twitter. "Gemeinsam wachsen wir. Gemeinsam kommen wir voran. Zusammen werden wir ein starkes Indien für alle erschaffen". Vorläufigen Zählungen der Wahlbehörde zufolge erhält Modis Partei 300 von 543 Sitzen im Parlament. Gemeinsam mit den Koalitionsparteien kommt die Modi-Allianz auf 344 Mandate. Dank des klaren Wahlresultats kann Modi so weitgehend ohne eine politische Opposition regieren.

Kongress-Partei weit abgeschlagen

Weit abgeschlagen ist die Kongress-Partei mit knapp über 50 Sitzen. Der Kongress hatte Indien jahrzehntelang politisch dominiert. Spitzenkandidat Rahul Gandhi gestand noch am Donnerstag seine Niederlage ein. "Die Menschen in Indien haben sich ganz klar für Narendra Modi als Ministerpräsidenten entschieden, und als Inder respektiere ich dies", erklärte Gandhi. Der 48-jährige Spross der Nehru-Gandhi-Familie konnte nicht einmal in seinen angestammten Wahlkreis Amethi in Uttar Pradesh gewinnen. Hier setzte sich BJP-Politikerin Smriti Irani durch, die als Bildungsministerin hindunationalistische Studentenverbände an den Universitäten förderte.

Modi festigte sein Ruf als starker Mann, als er im März die indische Armee gegen den Erzfeind Pakistan einsetzte. Der bekennende Hindu, der die Wahl 2014 mit großen Versprechen für mehr Arbeitsplätze gewann, kann jedoch wirtschaftlich nur eine gemischte Erfolgsbilanz vorweisen. Die hohe Arbeitslosigkeit und eine kränkelnde Landwirtschaft scheinen bei den Wählern allerdings kaum eine Rolle zu gespielt zu haben.

BJP gewinnt im ganzen Land dazu

Der BJP gelang es, im ganzen Land weiter an Wählerstimmen zu gewinnen, selbst in Bundesstaaten wie West-Bengalen, die traditionell politisch linke Regierungen wählen. Es ist das erste Mal seit mehr als drei Jahrzehnten, dass eine Partei in Indien zweimal hintereinander bei Parlamentswahlen einen absolute Mehrheit erreichen kann.

Um die 900 Millionen Wähler waren aufgerufen, ein neues Parlament in Neu-Delhi zu bestimmen. Die 39 Tage dauernde Marathon-Abstimmung wurde wegen der schieren Größendimension in sieben Etappen abgehalten. Indien verfährt nach dem britischen Wahlsystem: Ein Kandidat muss seinen Wahlkreis gewinnen, um einen Sitz in der Volksvertretung zu ergattern. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 67 Prozent.

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