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Costa Rica muss Homo-Ehe einführen

10. August 2018

Der Oberste Gerichtshof in Costa Rica hat in einem weitreichenden Urteil das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe als diskriminierend und verfassungswidrig eingestuft.

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San José, São Paulo (epd). Das Gericht habe eine Frist von 18 Monaten für eine Verfassungsänderung gesetzt, sagte Gerichtspräsident Fernando Castillo am Donnerstag (Ortszeit) laut der Tageszeitung "La Nación". Sollte das Parlament bis dahin nicht tätig werden, trete die Verfassungsänderung automatisch in Kraft.

Staatspräsident Carlos Alvarado begrüßte den Gerichtentscheid und rief umgehend zu einer Sondersitzung des Parlaments auf. "Unser Versprechen für eine volle Gleichstellung bleibt bestehen", erklärte der sozialdemokratische Politiker.

Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (CIDH) hatte Anfang Januar in einem Urteil die Länder der Region aufgefordert, gleichgeschlechtliche Ehen einzuführen. Das Urteil gilt als bindend für die 20 Staaten in der Region, die sich der Rechtsprechung des Gerichtshofs unterstellt haben.

Starke Fraktion der Gegner

Vor der Präsidentenwahl in Costa Rica im April war die Homo-Ehe ein zentrales Thema. Carlos Alvarado setzte sich in der Stichwahl gegen den evangelikalen Pastor Fabricio Alvarado durch, der jetzt im Parlament die starke Fraktion der Gegner der gleichgeschlechtlichen Ehe anführt.

Die Homo-Ehe ist bereits in Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Uruguay und in den meisten Bundesstaaten Mexikos eingeführt. In Ecuador und Chile ist eine eingetragene Partnerschaft möglich. Die übrigen Länder stehen nach dem Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der zur Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gehört, unter Druck, entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen. Nur Venezuela und einige Karibikstaaten erkennen die Zuständigkeit des Gerichts nicht an.

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