Bundestag weiter ohne Vizepräsident aus der AfD-Fraktion

8. Dezember 2017

Anders als angekündigt wird die AfD-Fraktion im Bundestag in diesem Jahr ihren Kandidaten für das Amt des Parlamentsvizepräsidenten nicht noch einmal zur Wahl stellen.

Albrecht Glaser (AfD) im Bundestag

Berlin (epd). Das geht aus der Tagesordnung für die beiden Sitzungstage des Bundestags in der kommenden Woche hervor. Damit bleibt ein Vizepräsidentenplatz an der Seite von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) einstweilen weiter unbesetzt.

Der AfD-Kandidat Albrecht Glaser war bei der Wahl der Vizepräsidenten in der konstituierenden Sitzung des Bundestages klar gescheitert. Die Fraktionsspitze hatte erklärt, an ihm festhalten und im Dezember einen weiteren Wahlgang herbeiführen zu wollen.

Islamfeindliche Äußerungen

Jede Fraktion im Bundestag kann einen der insgesamt sechs Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stellen. Üblicherweise wählen die Abgeordneten jeweils den Kandidaten einer jeden Fraktion. Glaser war aber wegen islamfeindlicher Äußerungen auf Widerstand gestoßen und in allen drei Wahlgängen klar durchgefallen. Der frühere CDU-Kommunalpolitiker hatte erklärt, das Grundrecht auf Religionsfreiheit gelte für Muslime nicht, da der Islam die Religionsfreiheit selbst nicht respektiere.