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Amnesty erhebt schwere Vorwürfe gegen äthiopische Sicherheitskräfte

29. Mai 2020

Äthiopische Sicherheitskräfte sollen unter dem Vorwand von Anti-Terror-Operationen mindestens 140 Menschen getötet und Tausende verschleppt haben.

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Genf, Addis Abeba (epd). Bei ihren brutalen Operationen in den Bundesstaaten Amhara und Oromia hätten sie zwischen Dezember 2018 und Dezember 2019 mit Gewehren und Granaten bewaffnet ganze Häuser mit ihren Bewohnern niedergebrannt, heißt es in einem Bericht von Amnesty International, der am Freitag in der kenianischen Hauptstadt Nairobi veröffentlicht wurde. Mindestens 10.000 Menschen seien unter dem Vorwurf verhaftet worden, Separatisten zu unterstützen.

Eskalation der Gewalt

Dass Sicherheitskräfte solche schrecklichen Taten verüben könnten, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden, sei inakzeptabel, kritisierte der Regionaldirektor der Menschenrechtsorganisation, Deprose Muchena, die Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed. Die Behörden müssten sicherstellen, dass die Schuldigen belangt und Vertriebene sicher in ihre Heimat zurückkehren könnten. Dies sei umso wichtiger, als dass mit den anstehenden Wahlen eine Eskalation der Gewalt drohe, auch wenn die für August geplante Abstimmung wegen der Corona-Pandemie verschoben worden sei.

Hintergrund des brutalen Vorgehens der Sicherheitskräfte sind die Aktivitäten militanter Gruppen vor allem in den Bundesstaaten Amhara und Oromo, die die Abspaltung von Äthiopien fordern. Mit der Legalisierung oppositioneller Gruppen nach Abiys Amtantritt im April 2018 haben die ethnischen Spannungen in dem Vielvölkerstaat am Horn von Afrika zugenommen. Amnesty und andere Menschenrechtsorganisationen berichten seitdem immer wieder von schweren Menschenrechtsverletzungen durch Armee und Polizei.

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