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»Arbeitsplatz« eines lippischen Synodalen. Die Zahl der »Klassen« (Kirchenkreise) soll im nächsten Jahr von acht (sieben regionale reformierte und eine lutherische) auf vier verkleinert werden. Foto: gmh

Lippische Kirche beschließt neues Arbeitsrecht

Synode will weiter sparen

Aus dem Archiv (26.11.2013)

Die Lippische Landeskirche hat ihr Arbeitsrecht an die Vorgaben des Bundesarbeitsgerichts angepasst.

Gewerkschaften haben nach dem am Dienstag in Detmold gefassten Beschluss der Landessynode künftig mehr Beteiligungsmöglichkeiten, Streiks bleiben aber verboten. Das Kirchenparlament verabschiedete außerdem den Haushalt für 2014 in Höhe von rund 41 Millionen Euro. ## Erwogen wird eine Öffnung der Pfarrstellen für Theologen aus anderen Landeskirchen. Die 175.000 Mitglieder zählende lippische Kirche nahm mit der Neuregelung ihres Arbeitsrechts Forderungen des Bundesarbeitsgerichts auf, das vor Jahresfrist den sogenannten Dritten Weg der Kirchen im Grundsatz bestätigt hatte. Er sieht die Einigung in paritätisch besetzten Arbeitsrechtlichen Kommissionen vor. Streiks bleiben weiter ausgeschlossen, sofern sich Arbeitgeber an das kirchliche Arbeitsrecht halten. Die Gewerkschaft ver.di beharrt weiter auf einem Streikrecht und lehnt die Neuregelung deshalb ab. Künftig können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Kirche und Diakonie auch in Tarifverhandlungen einigen und nicht nur nach dem Dritten Weg - aber nur, wenn auf das Recht zu Streik und Aussperrung verzichtet wird. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hatte die Neuregelung des kirchlichen Arbeitsrechtes vor zwei Wochen in Düsseldorf beschlossen. Die 20 EKD-Gliedkirchen müssen sie nun in eigenes Recht umsetzen. Aus Kirchensteuern erwartet die lippische Kirche 2014 rund 30,5 Millionen Euro, eine Million mehr als in diesem Jahr. Wegen langfristig sinkender Zahlen an Gemeindemitgliedern und Kirchensteuermitteln müsse jedoch weiter sparsam gewirtschaftet werden, mahnte der Juristische Kirchenrat Arno Schilberg. Die Einnahmen werden etwa zu je einem Drittel für die Landeskirche, die Kirchengemeinden und die Finanzierung der Pfarrstellen verwendet. Im kommenden Jahr will die Synode ausführlich über die wachsenden Versorgungs- und Beihilfelasten für die Pfarrer und Kirchenbeamten sprechen. Außerdem will die Synode der drittkleinsten EKD-Kirche 2014 entscheiden, ob Pfarrstellen künftig bundesweit ausgeschrieben werden können. Zum Auftakt ihres zweitägigen Herbsttreffens hatte die Landessynode am Montag den Theologen Dietmar Arends aus Leer zum neuen Landessuperintendenten gewählt. Beschlossen wurde zudem, dass Pfarrer und Kirchenbeamte im aktiven Dienst von diesem Jahr an wieder Weihnachtsgeld erhalten. Es war ebenso wie in der westfälischen Kirche 2005 aus Spargründen abgeschafft worden. epd