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Verbesserung der Qualität in Kitas soll gesetzlich geregelt werden

19. Mai 2017

Deutsche Kitas müssen besser werden - darin sind sich Bund und Länder einig. Die Familienministerkonferenz beschloss am Freitag Eckpunkte für ein Gesetz, dass die Verbesserung der Qualität in Kitas regeln soll. Es sieht auch mehr Fachkräfte vor.

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Quedlinburg, Berlin (epd). Bund und Länder wollen gemeinsam die Qualität in der Kindertagesbetreuung verbessern. Entsprechende Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz beschloss die Jugend- und Familienministerkonferenz am Freitag, wie das Bundesfamilienministerium in Berlin mitteilte. Mehr Fachkräfte, Gebührenfreiheit und eine weiter entwickelte Kindertagespflege gehören demnach zu den Zielen des Gesetzes. Sozialverbände begrüßten den Beschluss.

Das Gesetz soll den Angaben zufolge die unterschiedlichen Entwicklungsbedarfe der Länder berücksichtigen. Jedes Land soll dann die für sich geeigneten Qualitätsmaßnahmen auswählen, die mit Bundesmitteln finanziert werden sollen. Die Minister halten außerdem eine deutliche und dauerhafte Ausweitung des Bundesanteils für notwendig. Durch Berichtspflichten der Länder und ein qualifiziertes Monitoring soll die Wirksamkeit des Gesetzes überprüft werden.

Noch mehr Investitionen

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte, der Beschluss sei ein großer Erfolg, für den man aus allen gesellschaftlichen Bereichen Unterstützung erhalte. Der Bund habe das finanzielle Engagement für den Ausbau der Kindertagesbetreuung in dieser Wahlperiode bereits gesteigert. Die Zahlen zu fehlenden Kita-Plätzen zeigten aber, dass noch mehr investiert werden müsse: "Das gilt auch für die Qualität. Hier muss sich der Bund stärker beteiligen als bisher", betonte die Ministerin.

Bei der Konferenz in Quedlinburg tagten bis Freitag die für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Minister und Senatoren der Länder. Dem Beschluss ist laut dem Bundesfamilienministerium ein zweieinhalb Jahre langer Prozess vorausgegangen, bei dem Bund und Länder mit den kommunalen Spitzenverbänden gemeinsame Qualitätsziele sowie eine Finanzierungsgrundlage für deren Umsetzung erarbeitet haben.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) begrüßte den Beschluss. Er sei längst überfällig und wichtig, weil derzeit immer mehr Bundesländer bestehende Landesregelungen zur Qualität der Kindertagesbetreuung aufweichten, sagte der Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler. In der kommenden Legislaturperiode müsse nun zügig daran gearbeitet werden, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen.

Kritik von den Grünen

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) lobte die beschlossenen Eckpunkte. Das Gesetz müsse jedoch vom Bund verbindlich finanziell unterstützt werden: "Für die Umsetzung des Gesetzes müssen in den nächsten Jahren rund fünf Milliarden Euro bereitgestellt werden", sagte Björn Köhler, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft. Qualitativ gute Kitas seien ein wichtiger Schritt, um in ganz Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.

Kritik kam von den Grünen. "‎‎Ein Ansatz ist da, aber das Tempo stimmt nicht. Kinder können nicht länger warten", sagte die Sprecherin für Familienpolitik, Franziska Brantner. Die Bundesregierung müsse jährlich drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen: "Nur so kann es gleiche Bildungschancen für alle Kinder geben und Eltern können bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden."

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