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USA treten aus Unesco aus

12. Oktober 2017

Die Vereinigen Staaten kehren der UN-Kulturorganisation den Rücken. Der passt in die Strategie der Trump-Regierung, die ihre finanziellen Beiträge an die Vereinten Nationen kürzt und der Weltorganisation anti-israelische Tendenzen vorwirft.

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Frankfurt a.M. (epd). Die USA treten aus der Unesco aus. Der Schritt der Regierung von Präsident Donald Trump sei sehr bedauerlich, erklärte die Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova am Donnerstag in Paris. Zuvor hatte US-Außenminister Rex Tillerson Bokova über das Ausscheiden seines Landes aus der Bildungs- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen unterrichtet.

Das Außenministerium in Washington teilte mit, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie trage aber den Bedenken der USA Rechnung, die mit nicht erfolgten Reformen bei der Unesco und anti-israelischen Positionen zu tun hätten. Die Vereinigten Staaten würden aber weiter als Nicht-Mitglied engagiert bleiben, hieß es, und "Positionen, Perspektiven und Expertise der USA einbringen".

Der Rückzug passt in die Strategie der Trump-Regierung, die ihre finanziellen Beiträge an die Vereinten Nationen kürzt und der Weltorganisation anti-israelische Tendenzen vorwirft. Die USA protestieren zudem entschieden gegen die Mitgliedschaft Palästinas als ordentlicher Staat bei der Unesco.

Den Angaben zufolge wird der Rückzug zum 31. Dezember 2018 wirksam. Anschließend wollen die USA ein Beobachterbüro bei der Unesco einrichten.

Nahles: Trump führt USA in Isolation

Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, kritisierte die Ankündigung der USA. Mit dem Austritt aus der Unesco erweise die Trump-Administration dem Frieden keinen Dienst, erklärte sie in Berlin: "Präsident Trump führt die USA immer weiter in die Isolation."

Die USA hatten bereits 2011 unter Präsident Barack Obama die Zahlungen an die Organisation mit Sitz in Paris eingestellt. Zum ersten Mal ausgetreten waren die Vereinigten Staaten 1984 unter dem republikanischen Präsidenten Ronald Reagan. 2002 erfolgte der Wiedereintritt.

Unesco-Chefin Bokova erinnerte an die langjährige enge Partnerschaft mit den USA. In den USA befinden sich den Angaben nach 23 Unesco-Welterbestätten.

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