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Abgeordnete des Bundestags können wieder zum Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik reisen.
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Türkei lässt Abgeordnete nach Incirlik reisen

8. September 2016

Wochenlang stritten Berlin und Ankara über den geplanten Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Nun lenkt die Türkei ein: Die Parlamentarier dürfen jetzt doch Anfang Oktober kommen.

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Abgeordnete des Bundestags können wieder zum Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik reisen.

Berlin (epd). Deutsche Bundestagsabgeordnete dürfen nun doch Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik besuchen. Das Auswärtige Amt habe den Verteidigungsausschuss des Bundestags darüber informiert, dass das türkische Außenministerium dem Besuch der Mitglieder des Ausschusses per Verbalnote grundsätzlich zugestimmt habe, teilte der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Karl A. Lamers (CDU), am Donnerstag in Berlin mit. Die Parlamentarier können demnach vom 4. bis 6. Oktober in die Türkei reisen und den Luftwaffenstützpunkt besuchen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Entscheidung. "Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können", sagte Steinmeier. "Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter." Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich positiv. "Es ist ein gutes Zeichen, dass die zuständigen Abgeordneten des Bundestages planmäßig zur Truppe reisen können", sagte sie.

260 deutsche Soldaten im Einsatz

Lamers erklärte, der Verteidigungsausschuss werde umgehend in die weitere Vorbereitung und Planung der Einzelheiten des Besuchs eintreten. Von Incirlik aus fliegt die internationale Koalition Einsätze gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Nach Angaben der Bundeswehr sind dort aktuell rund 260 deutsche Soldaten im Einsatz.

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind durch die Armenien-Resolution des Bundestags und die Entwicklungen in der Türkei seit dem Putschversuch stark angespannt. Um den geplanten Besuch der deutschen Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt im Osten der Türkei hatte es eine Kontroverse gegeben. Die Türkei hatte den Parlamentariern den Besuch untersagt. Hintergrund war, dass der Bundestag am 2. Juni die Vertreibung und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern vor 100 Jahren im osmanischen Reich als Völkermord eingestuft hatte. Das war auf erbitterten Protest der Türkei gestoßen.

In der vergangenen Woche hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Fernsehinterview unterstrichen, dass die Armenien-Resolution des Bundestages eine zu respektierende politische Äußerung des Parlaments darstelle. Jedes Parlament habe das Recht, solche Resolutionen zu verabschieden, sagte sie dem Sender RTL. Indes habe man in den Gesprächen mit der Türkei darauf hingewiesen, dass die Resolution rechtlich nicht bindend sei.

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Leser-Kommentare öffnen

Schallblech, 9. September 2016, 7:58 Uhr


Wenn ich sowas lese, merke ich immer ganz deutlich, daß ich überhaupt nicht zur Diplomatie tauge. Wenn ich so nach der Pfeife eines Diktators tanzen müßte, wie unsere Regierung es tut (tun muß?), würde ich krank werden oder ganz undiplomatisch explodieren.
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Matthäus53, 10. September 2016, 15:35 Uhr


Bei der Reisedebatte unserer Abgeordneter zu den deutschen Soldaten in die Türkei ließ uns die Türkei ( besonders Herr ERDOGAN) spüren, daß wir nicht als Freunde verhandeln sondern Bittsteller darstellten. Nur weil angeblich falsche aber eigentlich doch wahre Worte in der Armenien Resolution mehrheitlich beschlossen wurden. Auf der türk. Seite gibt es gleich wieder hohe unverschämte Forderungen von Visafreiheiten bis hin zum immer noch geplanten EU Betritt dieses eher muslimisch geprägten und handelnden Landes , wo immer Kirchen konfiziert oder geschlossen werden und die Pressefreiheit am Ende der Freiheitsregeln steht.
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