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Niederlage für Trump: Gericht schwächt US-Einreisestopp ab

14. Juli 2017

Ein US-Bundesrichter in Honolulu auf Hawaii hat am Donnerstag das Einreiseverbot von US-Präsident Donald Trump für Menschen aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern abgeschwächt.

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Washington (epd). Die US-Regierung habe bei ihren Detailvorschriften zur Visaerteilung den Begriff "Familienbeziehungen" zu restriktiv ausgelegt, urteilte Richter Derrick Watson.

Das temporäre Einreiseverbot für Menschen aus Syrien, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Iran trat Ende Juni in Kraft. Ausgenommen vom automatischen Verbot sind nur Einreisewillige mit engen Familienbeziehungen zu Menschen in den USA oder beruflichen und institutionellen Beziehungen zu US-Einrichtungen.

Türöffner für manche Flüchtlinge

Das Urteil in Hawaii weist die Interpretation der US-Regierung zurück, wonach Familienbindungen nur zu Eltern, Ehepartnern, Kindern, Geschwistern und Schwiegersöhnen oder -töchtern bestehen. Diese Auffassung widerspreche dem "gesunden Menschenverstand", schrieb Richter Watson in dem 26-seitigen Urteil. Beziehungen zu Großeltern zum Beispiel seien der "Inbegriff" für Familienbeziehungen.

Dem Urteil zufolge kommen neben Großeltern künftig auch Onkel, Tanten, Nichten, Neffen, Schwäger und Schwägerinnen sowie Cousinen und Cousins für Visa infrage. Der Richterspruch öffnete zudem Türen für manche Flüchtlinge. Richter Watson urteilte, enge Beziehungen von Flüchtlingen zu Hilfsorganisationen seien Nachweis für Bindungen in den USA.

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