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ANC beschließt Abberufung: Südafrikanischer Präsident Zuma soll gehen

13. Februar 2018

Es könnte ein Rücktritt auf Raten werden. Aber Südafrikas Präsident Zuma hat nun den Rückhalt seiner Partei verloren. Noch lässt die Partei ANC offen, ob sie den ehemaligen Befreiungskämpfer per Misstrauensvotum absetzen will.

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Johannesburg (epd). Nach zunehmenden Korruptionsvorwürfen steht der südafrikanische Präsident Jacob Zuma vor dem Sturz. Seine Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) forderte den 75-Jährigen am Dienstag offiziell zum raschen Rücktritt vom Amt des Staatschefs auf. Eine Frist sei nicht gesetzt worden, sagte ANC-Generalsekretär Ace Magashule in Johannesburg. Er widersprach damit Medienberichten über ein Ultimatum. Zumas Forderung, für weitere drei bis sechs Monate im Amt zu bleiben, habe das ANC-Exekutivkomitee aber abgelehnt.

Verloren gegangenes Vertrauen

Zuma selbst äußerte sich zunächst nicht. Die ANC-Führung erwartet seine Antwort an diesem Mittwoch. Im Frühjahr 2019 stehen in Südafrika Wahlen an. Die Regierungspartei erhofft sich von einem schnellen Abgang Zumas, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Zumas Nachfolger könnte der neue ANC-Chef und Vizepräsident Cyril Ramaphosa werden.

Offen blieb zunächst, ob der ANC im Parlament ein Misstrauensvotum gegen Zuma unterstützt, sollte dieser den Rücktritt verweigern. ANC-Generalsekretär Magashule sagte, er wisse nicht, ob seine Partei diesen Schritt gehen werde. Der Beschluss für die Abberufung Zumas sei nach langer und intensiver Debatte gefasst worden.

Südafrika steht nach den Worten des Generalsekretärs vor einer Fülle sozialer und wirtschaftlicher Probleme. Notwendig seien Hoffnung und Erneuerung unter Führung Ramaphosas. Der 65-jährige Millionär war im Dezember gegen Zumas Willen zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er ist ein Kritiker des Präsidenten und hat der Korruption den Kampf angesagt.

Kontroverse Debatte in der Partei

Die Opposition forderte den ANC auf, ein von ihr eingebrachtes Misstrauensvotum ohne Wenn und Aber zu unterstützen. Die Aufforderung zum Rücktritt sei eine rein interne Entscheidung. Zuma bleibe im Amt und das Land leide weiter, kritisierte der Oppositionsführer und Vorsitzende der Demokratischen Allianz, Mmusi Malmane, im Kurznachrichtendienst Twitter.

Das ANC-Exekutivkomitee bezieht sich bei seinem Beschluss, Zuma zum Rücktritt aufzufordern, auf einen Paragraf der Parteisatzung, demzufolge Mitglieder aus allen öffentlichen Ämtern abberufen werden können. Die Entscheidung sei eine kontroverse Debatte in dem Parteigremium vorausgegangen, hieß es.

Zuma steht wegen Korruptionsvorwürfen, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch massiv unter Druck. Er ist seit 2009 im Amt und hat seitdem mehrere Misstrauensvoten im Parlament überstanden. Aus ANC-Kreisen verlautete, er habe sich Straffreiheit für seinen Rücktritt ausbedungen. Zuma zählt zu den Veteranen aus dem Befreiungskampf gegen das Apartheid-Regime, war im bewaffneten Untergrund und jahrelang inhaftiert.

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