hg
Bild vergrößern
Pro-Erdogan-Kundgebung in Köln
Buchtipp

Hans Möhler (Hg.)
Wie jeder die Welt verbessern kann
Mit kleinen Schritten für die Zukunft

zur Detailseite
Buchtipp

Konrad Raiser
500 Jahre Reformation weltweit
Studienreihe Luther 7

zur Detailseite

Anzeige

Türkei will bis 2023 EU beitreten

19. August 2016

Zum 100. Geburtstag ihres Bestehens wünscht sich die Türkei etwas ganz Besonderes: den Beitritt zur Europäischen Union. Führende EU-Politiker weisen das Ansinnen zurück.

Bild vergrößern
Pro-Erdogan-Kundgebung in Köln

Anzeige

Brüssel (epd). Trotz des Konflikts mit der EU will die Türkei schon innerhalb der nächsten sechs Jahre der Union beitreten, stößt aber in Brüssel auf Ablehnung. 2023 feiert die türkische Republik ihren 100. Geburtstag. "Es wäre die Krönung für mein Land, dann Mitglied der Europäischen Union zu sein", sagte der türkische EU-Botschafter Selim Yenel der Tageszeitung "Die Welt" vom Freitag. Derzeit seien zwar "die Bedingungen für einen Beitritt nicht so günstig, aber das kann sich schnell ändern", urteilte Yenel.

Juncker: Noch viele Jahre Verhandlungen nötig

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekräftigte in einem Interview mit der österreichischen "Tiroler Tageszeitung" seine Skepsis. "So bald wird es nicht zu einem Beitritt der Türkei kommen können, weil die Türkei ganz einfach die Bedingungen nicht erfüllt", sagte Juncker in dem am Freitag online veröffentlichten Interview. Darin nahm Juncker nicht auf Yenels aktuelle Einlassungen Bezug. Die Verhandlungen mit der Türkei würden sich noch "über viele Jahre hinziehen", kündige Juncker an.

Eine Kommissionssprecherin in Brüssel erklärte: "Wir werden jetzt nicht über ein genaues Beitrittsdatum spekulieren." Die Verhandlungen basierten auf den Leistungen der Türkei selbst, fügte sie hinzu. Zu den Anforderungen gehörten die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.

EU: Zweifel an Rechtsstaatlichkeit

Schon seit 1987 will die Türkei offiziell der EU beitreten. Die 2005 gestarteten Verhandlungen sind in 35 Kapitel unterteilt. Sie strukturieren den Beitrittsprozess nach Themen wie Justiz und Grundrechte, Energie und Verbraucherschutz. Geöffnet worden sind bislang 16 Kapitel, provisorisch abgeschlossen wurde nur eines.

Nach dem gescheiterten Militärputsch und der harten Reaktion der türkischen Führung gibt es in der EU Zweifel, insbesondere was die Eignung der Türkei betrifft, wenn es um Rechtsstaatlichkeit, Justiz und Grundrechte geht.

Brok: Türkei muss Bedingungen erfüllen

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok äußerte am Freitag ebenfalls Skepsis. Er halte einen Beitritt bis 2023 "für kaum vorstellbar", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Verantwortung für den stockenden Beitrittsprozess liege klar bei der Türkei, machte Brok deutlich: "Ein Land möchte Mitglied werden und, dieses Land muss die Bedingungen erfüllen, Punkt. Dass man diesem Land dabei hilft, ist gut. Wenn das Land sie dennoch nicht erfüllt, ist es doch nicht unser Problem."

Der Chef der SPD-Gruppe im Europaparlament, Udo Bullmann, kritisierte, dass Ankara kaum gewillt scheine, "die Beitrittskriterien in Kernbereichen wie der Rechtsstaatlichkeit zu erfüllen". Falls Freiheit und Demokratie in einer offenen türkischen Gesellschaft zum Leitbild werden sollten, sähe die Sache anders aus, erklärte Bullmann: "Eine solche Kehrtwende wäre absolut wünschenswert, ist derzeit aber nicht absehbar."

Bütikofer: EU muss am Dialog festhalten

Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer beurteilte den öffentlichen Beitrittswunsch als Zeichen dafür, "dass es in Ankara und Istanbul immer noch relevante Kräfte gibt, die nicht auf die Ziele und Wertorientierungen verzichten wollen, welche für eine EU-Mitgliedschaft bekanntlich Voraussetzung sind". Trotz aller berechtigten Kritik an Entwicklungen in der Türkei müsse die EU daher am Dialog festhalten, sagte Bütikofer, Chef der europäischen Grünen.

Unterdessen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz des aktuellen Konflikts "eine besondere Verbindung" zwischen Deutschland und der Türkei. Das sei durch die über drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland gegeben, sagte sie dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". "Auch gegenüber der Türkei gilt: Ein gutes Verhältnis ist einem angespannten vorzuziehen", machte die Kanzlerin klar.

1

Leser-Kommentare öffnen

Matthäus53, 21. August 2016, 17:22 Uhr


Die Türkei verkehrt weiterhin mit Europa als ob im Lande nichts außergewöhnliches passiert ist. Trotz aller undemokratischen Handlungen hört man aus Deutschland und der EU nur die üblichen mahnenden Politiker" Schelt - Floskeln" , wie zur Vernunft und zur Rechtsstaatlichkeit zurück zu kehren. Warum werden nicht die Handelsvergünstigungen , Zollerleichterungen usw. angesprochen, die die Türkei den EU Staaten bei der Wareneinfuhr fast gleichstellen. Diese müssen sofort als Sanktionen aufgehoben werden. Außerdem, wenn ich daran denke , daß noch immer zig tausende Urlauber an die Strände der Türkei jetten um dort zu urlauben, wobei im Rest des Landes DIKTATUR und Krieg gegen Kurden herrschen , wird mir übel.
Die Türkei Urlauber sollten jetzt eher in die sich langsam erholenden Länder wie Griechenland oder Kroatien usw. reisen, um so den Euro mindestens noch in der EU zu halten und nicht noch ein muslimisch , diktatorisch geprägtes Land zu finanzieren
Bitte melden Sie sich erst an, um eine Antwort zu verfassen
zum Login
Bitte melden Sie sich erst an, um einen Kommentar zu verfassen
zum Login
Buchtipp
Buchtipp

Konrad Raiser
500 Jahre Reformation weltweit
Studienreihe Luther 7

zur Detailseite
Buchtipp

Hans Möhler (Hg.)
Wie jeder die Welt verbessern kann
Mit kleinen Schritten für die Zukunft

zur Detailseite
Buchtipp

Konrad Raiser
500 Jahre Reformation weltweit
Studienreihe Luther 7

zur Detailseite
Per E-Mail empfehlen