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Deutsches Medienschiedsgericht nimmt seine Arbeit auf

30. Dezember 2016

Streitigkeiten in der Medienbranche können ab 1. Januar vor das erste Medienschiedsgericht in Deutschland gebracht werden.

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Leipzig (epd). Die in Leipzig ansässige Einrichtung nimmt zum 1. Januar offiziell ihren Betrieb auf, wie die sächsische Staatskanzlei mitteilte. Am Medienschiedsgericht sollen juristische Auseinandersetzungen verhandelt werden, die auch abseits von oft langwierigen Gerichtsverfahren gelöst werden können.

Wann der erste Fall vor die unabhängige Schiedsstelle kommt, ist allerdings noch unklar. Die Streitparteien haben nun die Möglichkeit, ihre Anträge auf ein Schieds- oder Schlichtungsverfahren oder ein Schiedsgutachten einzureichen. Der Staatskanzlei zufolge gibt es einen "hohen Bedarf" nach einer entsprechenden Einrichtung in der Branche.

Von Verein getragen

Inhaltlich rechnen die Verantwortlichen vor allem mit Verfahren, die das Urheberrecht, Lizenzen oder das Kartellrecht betreffen. "Gerade bei diesen Rechtsgebieten wird im Medienbereich häufig darüber gestritten, wer was auf welchem Markt machen darf", hieß es.

Als Präsident des Medienschiedsgerichts wurde für vier Jahre der Mediator und Rechtsanwalt Rüdiger Söhnen bestimmt, sein Stellvertreter ist der Leipziger Juraprofessor Christian Berger. Die Einrichtung wird durch einen Verein getragen, zu dessen Mitgliedern unter anderem das ZDF, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger und die VG Media gehören. Die Richter arbeiten ehrenamtlich mit Aufwandsentschädigung.

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Leser-Kommentare öffnen

Matthäus53, 1. Januar 2017, 17:14 Uhr


Bisher waren in Deutschland als außergerichtliche Vorinstanzen nur die sogenannten amtlich gewählten Schiedsmänner in den Kommunen bekannt und diese leisteten gute Arbeit für kleinere Bürgerstreitigkeiten. Das in Leipzig angepriesene Medienschiedsgericht ist nur ein schlechtes Beispiel einer Streitidee, die aus den USA im Rahmen der CETA und TTIP Handels - Vereinbarungen bekannt wurde und die bei diesen Verhandlungen auch schon stark in Frage gestellt wurde.
An der Pressefreiheit sollte nicht unnütz herumgesägt werden,
auch wenn es bisher nur als dezente " Rechts -Laubsägearbeit " erscheint !
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