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Bundesgerichtshof: «Inter» kann nicht als Geschlecht eingetragen werden

4. August 2016

Intersexuelle Menschen können im Geburtenregister ihr Geschlecht nicht als "inter" oder "divers" angeben.

Karlsruhe (epd). Nach dem Personenstandsgesetz könne nur das Geschlecht "Mann" und "Frau" festgelegt oder jedoch ganz auf eine Zuordnung verzichtet werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Das Familienrecht gehe von einem Geschlechtersystem aus "Mann" und "Frau" aus. Ein weiteres Geschlecht sei im Geburtenregister nicht vorgesehen, hieß es. (AZ: XII ZB 52/15).

Klägerin intersexuell

Bei intersexuellen Menschen kann nach der Geburt das Geschlecht nicht eindeutig bestimmt werden. Die Ursache hierfür kann zum Beispiel im Vorhandensein von weiblichen und männlichen Geschlechtsorganen liegen.

Im konkreten Fall war die erwachsene Klägerin im Geburtenregister als Frau eingetragen. Tatsächlich könne ihr Geschlecht aber nicht genau bestimmt werden, denn sie sei intersexuell. Deshalb verlangte die Frau, dass im Geburtenregister ihr Geschlecht in "inter" oder "divers" geändert wird.

Nur "Mann" oder "Frau" möglich

Doch solch einen Anspruch gibt es im Personenstandsgesetz nicht, befand der BGH. Der Gesetzgeber sehe lediglich "Mann" und "Frau" vor. Die Frage, ob damit intersexuelle Menschen in ihren Grundrechten verletzt werden, stelle sich nicht mehr. Denn seit einer gesetzlichen Neuregelung können Kinder, für die das Geschlecht nicht bestimmt werden kann, ohne eine solche Angabe im Geburtenregister eingetragen werden.

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Leser-Kommentare öffnen

Atlantica, 7. August 2016, 17:35 Uhr


"Keine Schoepfungspanne". 100.000 Intersexuelle in D. Ich habe kein Problem damit, dass es solche Menschen gibt. Dass man aber keinen Gegensatz zur Bibel wahrnimmt, das stoert mich. Es wird einfach gesagt: Gott wollte die Vielfalt. Das steht jeglicher christlicher Tradition entgegen. Aber bitte, vielleicht ist der LSVD schlauer als ich. Ich glaube, dass sie es nicht reflektieren koennen und glauben, dass alles in Menschheit und Natur goettlich sein soll...
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Atlantica, 8. August 2016, 8:46 Uhr


Also, mein Kommentar sollte unter einem anderen Text stehen; ich habe derzeit keine Möglichkeit, ihn zu suchen. Hier geht es also wieder einmal um ein Gerichtsurteil. Kinder, deren Geschlecht nicht bestimmt werden kann, können ohne Angabe desselben im Geburtenregister eingetragen werden. Das heißt doch, dass Ärzte und/oder Eltern das Geschlecht auch selbst bestimmen können. Da gibt es aber einigen Diskussionsbedarf im Blick auf die Rechtslage und für mich stellt sich natürlich die Frage nach der Schöpfung.
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