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AfD-Wahlerfolg: Amadeu Antonio Stiftung sieht Versagen der Parteien

25. September 2017

Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung sieht in dem guten Abschneiden der AfD besonders in Ostdeutschland ein Versagen der etablierten Parteien.

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Berlin (epd). Auf dem Land seien ganze Regionen von den Parteien links liegen gelassen worden, sagte Geschäftsführer Timo Reinfrank am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin: "Wenn nur dort Wahlkampf geführt wird, wo auch viele Stimmen zu erwarten sind, braucht man sich über ein solches Ergebnis nicht zu wundern."

Die Bundestagswahl habe gezeigt, wie groß das rechtspopulistische Potenzial in Deutschland und speziell in Ostdeutschland sei und wie wenig vonseiten der Politik in Ländern wie Sachsen oder Sachsen-Anhalt dagegen gesteuert wurde. Jetzt räche sich, dass vielerorts in den 90er Jahren nichts passiert sei: "Es gab keinerlei politische Auseinandersetzungen um dieses Thema", sagte Reinfrank. Zu erwarten sei nun, dass sich die Gesellschaft in den nächsten Jahren weiter polarisiert.

Begeisterung für Demokratie

Auch in vielen Regionen Ostdeutschlands gebe es durchaus Strukturen mit "vielen, guten zivilgesellschaftlich Engagierten", die aber politisch stärker gefördert werden müssten. "Zivilgesellschaft ist kein Selbstläufer, sondern braucht aktive Unterstützung und muss sichtbar gemacht werden", sagte Reinfrank.

Im Umgang mit der AfD und den Rechtspopulisten könnten die anderen Parteien jetzt vieles falsch machen und wenig richtig, sagte der Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. Die rechtspopulistische Herausforderung werde immer noch unterschätzt. Selbstzufriedenheit und Ignoranz seien angesichts dieses Wahlergebnisses fehl am Platz. "Die Parteien müssen sich fragen, wie sie die Wähler wieder für die Demokratie und ihr Werte begeistern können", betonte Reinfrank.

In Ostdeutschland ist die AfD bei der Bundestagswahl mit 21,6 Prozent zweitstärkste Kraft geworden. In Sachsen erhielten die Rechtspopulisten 27 Prozent der Stimmen und liegen damit noch vor der CDU auf Platz eins.

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Leser-Kommentare öffnen

Schallblech, 25. September 2017, 12:11 Uhr


Naja, wenn Redner anderer Parteien von Afd-Anhängern niedergebrüllt und damit mundtot gemacht werden, kann sie auch keiner hören.

Was ich nicht nachvollziehen kann: Wer wählt eine Partei, die so undemokratisch handelt (abgesehen von allem anderen), nur weil er mit der bisherigen Regierung nicht zufrieden ist? Da denke ich doch genau nach, welche Partei meinen Wünschen und Ansichten noch am nächsten kommt.
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Atlantica, 25. September 2017, 14:30 Uhr


Reinfrank: "Zu erwarten sei nun, dass sich die Gesellschaft in den nächsten Jahren weiter polarisiert."

Es ist unverantwortlich, einen solchen Satz auszusprechen! Erstens ist die Frage, ob die Gesellschaft wirklich schon so stark polarisiert ist, wie reißerische Medien es brauchen zu meinen, um den Absatz zu stärken und ihre Sensationsgier (ich besitze keine) zu befriedigen. Zweitens muss eine temporäre Schieflage nicht zur Katastrophe führen: jetzt sind alle für die Demokratie gefordert, letztlich auch die AfD. Das heißt, man kann sie politisch bekämpfen, muss zusätzlich noch etwas für Demokratie tun. Der AfD wurde vorgehalten (Will) sie sei nur "gegen". In nicht direkt vergleichbarer Weise sind die bürgerlichen Parteien zu recht gegen die AfD. Die Linke möchte "Probleme der Immigration" näher bearbeiten. Aha.
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